DEUTSCH

1. Betreiber und Geltungsbereich

Anbieter und Betreiber des Online-Dienstes (im Folgenden als "Plattform" oder "treasureLOOPS" bezeichnet) und daher Vertragspartnerin der Nutzer des Dienstes (in Folgenden als "Nutzer" bezeichnet) ist die treasureGROUP GmbH, Hermann-Mächtig-Str. 10, 14469 Potsdam, Deutschland. (im Folgenden als "treasureLOOPS" bezeichnet). treasureLOOPS betreibt insoweit eine Plattform auf der selbst produzierte Loops und Beats eines Nutzers präsentiert (hochgeladen) und die entsprechenden Nutzungsrechte von Dritten zum Zweck der privaten und kommerziellen Weiterverwertung, erworben werden können.
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung von treasureLOOPS und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen dem Nutzer und treasureLOOPS. Sie gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen, soweit sie von den nachstehenden Nutzungsbedingungen abweichende oder diesen entgegenstehende Regelungen enthalten.

2. Definitionen

„Nutzer”

bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die sich bei treasureLOOPS registriert hat.

„Uploader”

bezeichnet jeden Nutzer, der eine Audio-Loop-Sounddatei bei treasureLOOPS einstellt.

„Downloader”

bezeichnet jeden Nutzer, der eine in treasureLOOPS eingestellte Audio-Loop-Sounddatei herunterlädt.

„Audio-Loop-Sounddatei”

zeitlich begrenztes selbstkomponiertes Klangereignis, das mit technischen Mitteln wiederholt wiedergegeben werden kann.

3. Registrierung, Account und Vertragsschluss

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung des Nutzers bei treasureLOOPS und die Einrichtung eines Accounts voraus. Die Registrierung bei treasureLOOPS ist kostenlos. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben in seinem Account unverzüglich zu aktualisieren.
Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Usernamen und ein Passwort fest (im Folgenden "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Usernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies treasureLOOPS umgehend mitzuteilen.
Nach Absendung des Registrierungsformulars erhält der Nutzer eine E-Mail von treasureLOOPS mit einem Bestätigungslink und einem Aktivierungsschlüssel, in der außerdem die wichtigsten Angaben des Nutzers noch einmal zusammengefasst sind. Wählt der Nutzer den Bestätigungslink an, liegt darin sein Angebot auf Abschluss der Nutzungsvereinbarung mit treasureLOOPS. Dieses Angebot nimmt treasureLOOPS an, indem treasureLOOPS den Account des Nutzers aktiviert. treasureLOOPS behält sich jedoch stets vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Nutzung von treasureLOOPS ist Privatpersonen unter 18 Jahren ohne Einwilligung der Erziehungsberechtigten und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.

4. Gegenstand des Dienstes

treasureLOOPS bietet den Nutzern eine Plattform mit technisch hochwertigen Audio-Loop-Sounddateien an, die erworben und heruntergeladen werden können (Audio-Loop-Sounddatei = zeitlich begrenztes selbstkomponiertes Klangereignis, das mit technischen Mitteln wiederholt wiedergegeben werden kann). Bei den Audio-Loop-Sounddateien handelt es sich nicht um ganze bzw. komplette gebührenpflichtige Musikstücke.
Die Nutzer/Uploader haben dafür Sorge zu tragen, dass für die upgeloadeten Audio-Loop-Sounddateien keine Gebühren für Verwertungsgesellschaften für z.B. GEMA u.a. anfallen.
Der Uploader hat bei treasureLOOPS die Möglichkeit, seine Audio-Loop-Sounddateien zu präsentieren und mit der Vergabe der Nutzungsrechte Geld zu verdienen. Der Uploader räumt treasureLOOPS hierfür auf der Basis der Lizenzbedingungen diejenigen Nutzungsrechte ein, die treasureLOOPS für die Zugänglichmachung an die Downloader benötigt. treasureLOOPS beteiligt den Uploader in der Folge an den mittels seiner Audio-Loop-Sounddateien erzielten Einnahmen (im Folgenden "Verdienst" genannt).

5. Download von Audio-Loop-Sounddateien, Erwerb von Coins

Für den Download von Audio-Loop-Sounddateien benötigt der Nutzer grundsätzlich Coins, die er bei treasureLOOPS entgeltlich erwerben kann. Hierfür hält treasureLOOPS eine Internetseite ("Coins kaufen") bereit, auf der der Nutzer Coins-Pakete zu unterschiedlichen Konditionen erwerben kann.
Ein im "Coins kaufen"-Shop erworbenes Coins-Abonnement hat eine Laufzeit von 3 Monaten, wird monatlich abgerechnet und endet automatisch. Während dieser Zeit wird eine Summe von Coins, abhängig vom gewählten Coins-Abo-Paket, an den Nutzer übertragen. Das Abo endet nach Ablauf dieser 3 Monate, dabei sind die erworbenen Coins darüber hinaus gültig.
treasureLOOPS bietet als Zahlungsweise Kreditkarte und SEPA-Lastschrift an. Für die Abwicklung der Zahlung und die Inhaberschaft an den Zahlungsforderungen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zahlungsdiensteanbieters PAYMILL. Die hierbei anfallenden Transaktionskosten sind bereits im Coins-Paket enthalten.
Der Käufer eines Coins-Paketes erhält die Rechnung in elektronischer Form via E-Mail an die mit dem treasureLOOPS Nutzerkonto des Käufers verknüpfte E-Mail-Adresse innerhalb von zwei Werktagen.

6. Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen

Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er bei treasureLOOPS einstellt, allein verantwortlich. Er verpflichtet sich gegenüber treasureLOOPS, keine rechtswidrigen Inhalte in treasureLOOPS einzustellen, insbesondere keine Inhalte, die

• verleumderischer oder ehrverletzender Natur sind;
• das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte;
• Urheber-, Leistungsschutz- oder Markenrechte anderer verletzen;
• ungeklärten Samples im Rahmen der Loops und Beats enthalten. Im Falle der Verwendung von ungeklärten Samples hat der Nutzer/Uploader treasureLOOPS von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizuhalten;
• ansonsten zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können;

treasureLOOPS behält sich vor, Inhalte gegebenenfalls zu löschen.

7. Haftung des Nutzers, Freistellung

Wird treasureLOOPS in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflicht des Nutzers durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Nutzer treasureLOOPS von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten und etwaig zu leistenden Schadensersatzzahlungen in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. treasureLOOPS wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

8. Haftung von treasureLOOPS

treasureLOOPS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen mit den folgenden Einschränkungen: Resultieren Schäden des registrierten Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet treasureLOOPS hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Soweit ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit oder eine gesondert übernommene Garantie betrifft, ist die Haftung von treasureLOOPS ausgeschlossen für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden, wenn nur leichte Fahrlässigkeit vorliegt.

9. Laufzeit und Beendigung der Nutzungsvereinbarung

Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten jederzeit ordentlich gekündigt werden. Eine sofortige außerordentliche Kündigung ist treasureLOOPS und dem Nutzer vorbehalten. Eine außerordentliche Kündigung durch treasureLOOPS ist insbesondere bei erheblichen Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen möglich. Die Kündigung der Nutzungsvereinbarung bedarf in jedem Fall der Schriftform.
treasureLOOPS darf den Nutzer bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen als mildere Maßnahme auch zeitweilig sperren, um ihn zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird dem Nutzer in Schriftform mitgeteilt.
Im Falle einer Sperrung des Accounts oder einer Kündigung durch treasureLOOPS aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von treasureLOOPS untersagt, sich erneut bei treasureLOOPS registrieren zu lassen und einen neuen Account zu eröffnen.
treasureLOOPS wird den Account des registrierten Nutzers nach Wirksamwerden der Kündigung löschen.

10. Datenschutz

Nähere Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit findet der Nutzer in der Datenschutzerklärung von treasureLOOPS.

11. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

treasureLOOPS behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Schriftform, also zumindest einer E-Mail. Widerspricht der Nutzer, hat sowohl treasureLOOPS als auch der Nutzer das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch ordentliche Kündigung zu beenden.

12. Anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis zwischen treasureLOOPS und dem registrierten Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

13. Vertragstext

treasureLOOPS sieht weder der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen noch im Zusammenhang mit den Lizenzbedingungen gesonderte Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit treasureLOOPS geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammen mit der Identität des Nutzers und der von treasureLOOPS als Vertragsparteien sowie dem Gegenstand der geschlossenen Vereinbarungen. treasureLOOPS speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.

Gerichtsstand: Potsdam